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Voranschlag 2021 mit Aufgaben- und Finanzplan 2022 – 2024

Weiterführende Informationen http://www.heiden.ch/afp

Ab sofort ist der Aufgaben und Finanzplan online abrufbar.

Zusammen mit dem Voranschlag 2021 präsentiert die Gemeinde Heiden erstmals den Aufgaben- und Finanzplan 2022 bis 2024. Beide können online abgerufen werden. Für den Aufgaben- und Finanzplan steht darüber hinaus ein Online-Tool zur Verfügung, welches eine Analyse nach verschiedenen Gesichtspunkten ermöglicht.

Neben dem Voranschlag ist nach Art. 10 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG; bGS 612.0) der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) ein zentrales Element für die mittelfristige Steuerung der Gemeinde. Der ausführliche Aufgaben- und Finanzplan (AFP) ist unter www.heiden.ch/afp aufgeschaltet. Mit dem ebenfalls verfügbaren Online-Tool können zusätzlich Analysen auf verschiedenen Ebenen gemacht werden.

Der Gemeinderat erachtet die finanziellen Auswirkungen von Covid-19, verbunden mit Mehrausgaben und hohen Investitionen in den kommenden Jahren als anspruchsvoll.

Mindereinnahmen bei Steuern durch Covid-19

Im Voranschlag 2021 wird mit Mindereinnahmen über alle Fiskalerträge von 2.1 % gegenüber dem Voranschlag 2020 sowie mit 5.4 % Mindereinnahmen gegenüber der Rechnung 2019 gerechnet, was einem Minderertrag von 0.9 Mio. Franken entspricht. Bei den Steuern „juristische Personen“ wird für den Voranschlag 2021 mit Mindereinnahmen von 15.8% bzw. 0.3 Millionen Franken gegenüber der Rechnung 2019 gerechnet.

Mehrausgaben

Zwei zusätzliche Schulklassen aufgrund höherer Schülerzahlen verursachen höhere Lohnkosten beim Lehrpersonal von CHF 350'000 gegenüber der Rechnung 2019. Diverse Unterhaltsarbeiten bei Strassen und Gewässern verursachen Mehrkosten von CHF 70'000. Ausserordentliche Denkmalpflegebeiträge belasten die Erfolgsrechnung mit CHF 190'000. Die Mehrabschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen für die laufenden Investitionen belaufen sich auf CHF 200'000.

Hohe Investitionstätigkeit

Der Voranschlag 2021 rechnet mit hohen Investitionen von insgesamt 9.8 Millionen Franken im Verwaltungsvermögen. An diesen Investitionen hält der Gemeinderat trotz oder gerade auch wegen der mit Corona verbundenen Unsicherheiten fest. Wesentliche Vorhaben sind die geplanten Ausgaben für die Turnhalle Gerbe und den Einlenker Nord. Dazu kommen die geplante Ortsplanrevision und der generelle Entwässerungsplan (GEP) sowie diverse Erschliessungsprojekte und die Errichtung von Unterflurcontainern.

Um diesen Herausforderungen begegnen zu können, hat sich der Gemeinderat bereits Ende 2019 für ein Entlastungsprogramm entschieden, das im Voranschlag 2021 und dem AFP der kommenden Jahre umgesetzt werden soll.

Entlastungsprogramm

Mit dem Entlastungsprogramm hat der Gemeinderat Entlastungsmassnahmen von 1.7 Mio. Franken über die nächsten vier Jahre beschlossen. Der Voranschlag 2021 wird dadurch, zusammen mit weiteren beschlossenen Kürzungen, um rund 0.4 Millionen Franken entlastet.

Finanzplan 2022 – 2024

Die grosse Herausforderung der kommenden Jahre wird sein, das Haushaltsgleichgewicht zu halten. Der Investitionsplan weist für die Jahre 2021-2024 einen Investitionsbedarf von rund 30 Millionen Franken aus. Die Entwicklung von Steuerfuss und Eigenkapital in der Finanzplanung ohne Erhöhung des Steuerfusses zeigt, dass das Eigenkapital bis Ende 2024 nahezu aufgebraucht ist. In den vergangenen Jahren durfte jeweils mit einer Besserstellung der Jahresabschlüsse gerechnet werden. Aufgrund der stark gestiegenen Unsicherheit bei den Prognosen, muss sich das für die kommenden Jahre erst noch bestätigen. Andernfalls müsste eine Steuererhöhung ins Auge gefasst werden.

Seit der Revision des kantonalen Steuergesetzes haben die Gemeinden keinen Einblick in die Steuerzahlen mehr. Bei den Voraussagen der Steuereinnahmen im Voranschlagsprozess muss deshalb auf die allgemeinen Kantonsvorgaben bezüglich Wachstum, Teuerung etc. vertraut werden. Eine differenzierte Analyse der wichtigsten Einnahmen unserer Gemeinde ist nicht möglich.

Dadurch wird das Ziel einer genauen und vorausschauenden Finanzplanung erheblich erschwert. Der Gemeinderat ist mit der jetzigen Situation alles andere als glücklich und hofft, dass mit den auf Stufe Gemeindepräsidien laufenden Bestrebungen dieser finanzpolitische „Blindflug“ behoben werden kann.

Öffentliche Orientierungsversammlung

Der Gemeinderat hat den Voranschlag 2021 (Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) genehmigt und zuhanden der Urnenabstimmung vom 29. November 2020 verabschiedet. Die öffentliche Orientierungsveranstaltung findet am Dienstag, 10. November 2020, um 19.30 Uhr, im Kursaal Heiden statt. Weitere Informationen zum Schutzkonzept und der Anmeldepflicht finden sie hier.

Gemeinderat Heiden



Datum der Neuigkeit 3. Nov. 2020




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