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Abstimmung

Informationen

Datum
13. Juni 2010
Lokalität
Am Samstag
Rathaus: von 17.00 - 18.00 Uhr

Am Sonntag
Rathaus: von 09.30 - 11.00 Uhr
ehem. Schlhaus Zelg: von 09.00 - 10.30 Uhr
Kindergarten Bissau: von 09.00 - 10.30 Uhr
Kontakt
Werner Meier, Gemeindeschreiber

Kantonale Vorlagen

Interkantonale Vereinbarung vom 14. Juni 2007 über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat); Beitritt von Appenzell Ausserrhoden

Abgelehnt
Beschreibung
Das Schweizer Schulwesen besteht aus 26 kantonalen Schulsystemen mit eigener Gesetzgebung und eigenen Lehrplänen. Das Schweizer Stimmvolk nahm am 21. Mai 2006 einen neuen Bildungsverfassungsartikel mit 85,6 Prozent Zustimmung deutlich an (in Appenzell Ausserrhoden: 79,8 Prozent Ja-Stimmenanteil). Dieser verpflichtet Bund und Kantone, gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz zu sorgen und ihre Anstrengungen diesbezüglich zu koordinieren. Zuständig für die Volksschulen
sind weiterhin die Kantone.
Formulierung
Interkantonale Vereinbarung vom 14. Juni 2007 über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat); Beitritt von Appenzell Ausserrhoden

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 46,76 %
462
Nein-Stimmen 53,24 %
526
Leer
8
Stimmbeteiligung
37.5 %
Ebene
Kanton
Art
-

Teilrevision der Kantonsverfassung: Wahlorgan für das Obergericht

Angenommen
Beschreibung
«Wahlorgan Stimmberechtigte» die bestehende Lösung, wonach alle Mitglieder
des Obergerichts von den Stimmberechtigten gewählt werden und der Kantonsrat aus dem Kreis der gewählten Oberrichterinnen und Oberrichter das Präsidium und Vizepräsidium wählt. Der Kantonsrat empfiehlt mit 34:21 Stimmen bei 4 Enthaltungen, der Variante Wahlorgan Kantonsrat für die Mitglieder des Obergerichts zuzustimmen. Die Teilrevision der Verfassung untersteht dem obligatorischen Referendum.
Formulierung
Wahlorgan Kantonsrat ?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 57,08 %
387
Nein-Stimmen 42,92 %
291
Stimmbeteiligung
31.6 %
Ebene
Kanton
Art
-

Teilrevision der Kantonsverfassung: Wahlorgan für das Obergericht

Beschreibung
«Wahlorgan Stimmberechtigte» die bestehende Lösung, wonach alle Mitglieder
des Obergerichts von den Stimmberechtigten gewählt werden und der Kantonsrat aus dem Kreis der gewählten Oberrichterinnen und Oberrichter das Präsidium und Vizepräsidium wählt. Der Kantonsrat empfiehlt mit 34:21 Stimmen bei 4 Enthaltungen, der Variante Wahlorgan Kantonsrat für die Mitglieder des Obergerichts zuzustimmen. Die Teilrevision der Verfassung untersteht dem obligatorischen Referendum.
Formulierung
Wahlorgan Stimmberechtigte?

Stichfragen

Stichfrage
Vorlage 37,73 %
272
Gegenvorschlag 62,27 %
449
Stimmbeteiligung
31.6 %
Ebene
Kanton
Art
-

Volksinitiative "Wiedereinführung der Landsgemeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden"

Abgelehnt
Beschreibung
Am 14. Dezember 2007 wurden auf der Kantonskanzlei die Unterschriftenlisten zur Volksinitiative «Wiedereinführung der Landsgemeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden» eingereicht. Die Initiative verlangt die Wiedereinführung der Landsgemeinde als Versammlung der kantonalen Stimmberechtigten und oberstes Verfassungs- und Gesetzgebungsorgan.
Der Regierungsrat stellte am 22. Januar 2008 fest, dass 1273 Unterschriften gültig sind und damit die Initiative die notwendige Anzahl Unterschriften erreicht hat und zustande gekommen ist.
Formulierung
Die Landsgemeinde als Versammlung der kantonalen Stimmberechtigten und oberstes Verfassungs- und Gesetzgebungsorgan ist wieder einzuführen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 24,24 %
240
Nein-Stimmen 75,76 %
750
Leer
8
Stimmbeteiligung
37.7 %
Ebene
Kanton
Art
-

Kommunale Vorlagen

Ergänzungswahl für das 5. Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (GPK)

Resultate
Ergebnis
Gewählt ist Huss Roman, EDV-Berater, Hinteres Werd 4, 9410 Heiden
Beschreibung
Ergänzungswahl für das 5. Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (GPK)
Formulierung
Ergänzungswahl für das 5. Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (GPK)

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 100,00 %
695
Nein-Stimmen
0
Stimmbeteiligung
30.7 %
Ebene
Gemeinde
Art
-